Der Arbeitskreis Steuerschätzungen ist in dieser Woche zu seiner regulären Herbst-Steuerschätzung zusammengekommen. Dabei wurde die bisherige Prognose über den gesamten Schätzzeitraum leicht nach oben korrigiert.
Nach Einschätzung des Arbeitskreises können Bund, Länder und Gemeinden mit etwas höheren Steuereinnahmen rechnen als noch im Mai des Jahres geschätzt. So ergeben sich für den fünfjährigen Schätzzeitraum bundesweit Mehreinnahmen in Höhe von insgesamt rund 34 Mrd. Euro. In Mecklenburg-Vorpommern profitieren die Kommunen mehr als das Land von dieser Entwicklung.
Für Mecklenburg-Vorpommern wurde das Mai-Schätzergebnis im Wesentlichen bestätigt. In 2026 ist gegenüber der aktuellen Haushaltsplanung von einer Verbesserung für den Landeshaushalt in Höhe von circa 19 Mio. Euro auszugehen. Für das Jahr 2027 ist eine Verschlechterung in Höhe von -16 Mio. Euro zu erwarten. Für die Folgejahre ergeben sich etwas geringere Erwartungen. Maßgeblich dafür ist, dass durch die positive Entwicklung der Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern das Land weniger Geld aus dem Länderfinanzausgleich erhält.
Bei den Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern zeigt sich ein positiveres Bild: Die Gemeindesteuern entwickeln sich deutlich besser als im Hauhaltsentwurf angenommen. Die Steuereinnahmen der kommunalen Ebene werden in 2026 und 2027 um voraussichtlich 34 Mio. Euro und 46 Mio. Euro höher liegen. Im Rahmen der Kommunalgespräche werden diese Ergebnisse mit den Kommunen beraten.
Finanz- und Digitalisierungsminister Dr. Heiko Geue: „Nach den schwierigen letzten Schätzergebnissen hoffe ich sehr, dass die aktuelle Prognose den Beginn einer Trendwende markiert. Gegenüber unserer Haushaltsplanung für die Jahre 2026 und 2027 sind derzeit keine wesentlichen Anpassungen nötig. Die Schätzergebnisse werden wir nun im Detail auswerten.“
Pressemeldung von MV Ministerium für Finanzen und Digitalisierung
