Das Land Mecklenburg-Vorpommern investiert weiter in den Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur. Insgesamt sind derzeit 17 Mobilfunkmasten im Landeseigentum geplant, um die Netzabdeckung insbesondere in ländlichen Regionen deutlich zu verbessern.
„Unser Ziel ist es, auch in bisher schlecht versorgten Gebieten endlich stabile Mobilfunkverbindungen zu ermöglichen. Überall, wo wir als Land nach Bundes- und EU-Gesetzen tätig werden dürfen, wollen wir das auch – dort sollen Funklöcher möglichst schnell der Vergangenheit angehören“, sagt Christian Pegel, Minister für Inneres und Bau, zum aktuellen Stand des Mobilfunkausbaus durch die Funkmasten-Infrastrukturgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern (FMI).
Seit dem 30. September 2022 ist der erste landeseigene Mobilfunkmast in Glambeck – der Prototyp für landeseigene Funkmasten in besonders schlecht erschlossenen Lagen – bereits in Betrieb. Zwei weitere Masten in Cantnitz (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) und Alt Sammit (Landkreis Rostock) sind durch das Land errichtet und mit Strom- sowie Datenleitungsanschlüssen versehen worden und wurden den Mobilfunknetzbetreibern bereits zur Installation der Antennentechnik übergeben. Auf die Mobilfunkanbieter kommt es dabei weiterhin entscheidend an, weil das Land „nur“ den Mobilfunkmast genehmigen und errichten lässt sowie die Versorgung mit Strom und Glasfaseranschlüssen für die Weiterleitung der Mobilfunkdatenpakete anbietet. Die eigentliche Funktechnik für die Mobilfunknutzung bringen die Mobilfunkanbieter, also vor allem die Telekom, Vodafone und die Telefonica, seit einigen Jahren auch 1&1, mit. Sechs weitere Standorte befinden sich aktuell in der Bauphase, dort werden also gerade neue Mobilfunkmasten errichtet und für diese Strom- und Datenanschlüsse verlegt. Zwei weitere geplante landeseigene Mobilfunkmasten durchlaufen das Genehmigungsverfahren. Für sechs weitere Standorte läuft derzeit die Planungsphase.
„Die Standorte, die das Land in den Blick nimmt, sind bislang gar nicht versorgt. Die dünne Besiedlung dieser Gebiete ist für die Mobilfunkunternehmen eine echte Herausforderung. Es rechnet sich für sie einfach nicht, dort selbst Funkmasten zu bauen. Das Land stellt diese daher zur Verfügung – und zwar mit beihilferechtlicher Genehmigung der Europäischen Union! Das bedeutet, dass die Mobilfunkunternehmen nur noch ihre Funktechnik installieren und dann ihre Mobilfunkdienste bereitstellen müssen. Und das Beste daran: Es ist viel günstiger als der Bau eines eigenen Funkmasts“, ergänzt Christian Pegel und:
„Diese Infrastrukturmaßnahmen sind ein entscheidender Schritt für gleichwertige Lebensverhältnisse im ganzen Land“, so Minister Pegel. Er fügt hinzu: „Wir wissen aber auch, dass solche Projekte Geduld erfordern – von uns als Verwaltung ebenso wie von den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort.“ Die landeseigene FMI darf in unversorgten Gebieten nur dann einen landeseigenen Funkmast errichten, wenn in den folgenden drei Jahren kein eigenwirtschaftlicher Ausbau durch die Mobilfunknetzbetreiber geplant ist und mindestens ein Netzbetreiber die Nutzung eines durch die FMI errichteten Funkmastes verbindlich zugesagt hat. Dafür muss die landeseigene FMI zunächst die Mobilfunkunternehmen bei identifizierten potentiellen Standorten für landeseigene Mobilfunkmasten befragen, ob auch nur einer von ihnen ohne staatliche Unterstützung innerhalb der nächsten drei Jahre beabsichtigt, an dem geplanten Standort in die Errichtung eines eigenen Funkmastes zu investieren. Nur wenn das alle verneinen, darf die landeseigene FMI für das Land weiterplanen.
Erst wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind, darf die landeseigene FMI in das konkrete Planungs- und Genehmigungsverfahren eintreten.
Zu den Herausforderungen bei diesen weiteren Planungs- und Genehmigungsprozessen der Maststandorte gehören dann das Finden geeigneter Grundstücke, die Überzeugung der Beteiligten vor Ort, diese Grundstücke nutzen zu dürfen, naturschutzrechtliche Prüfungen und nicht selten das Eingehen auf gesundheitliche Bedenken in der Bevölkerung.
„Natürlich nehmen wir dabei die Bedenken aus der Bevölkerung ernst und setzen auf transparente Kommunikation. Gleichzeitig müssen wir als Land aber auch die Rahmenbedingungen schaffen, damit auch der ländliche Raum digital erreichbar bleibt“, so Minister Pegel abschließend. Dazu zähle auch eine funktionstüchtige digitale Breitbandinfrastruktur via Mobilfunk.
Der Mobilfunkausbau ist Teil der digitalen Agenda der Landesregierung und wird in enger Abstimmung mit den Kommunen und Mobilfunknetzbetreibern umgesetzt. Mehr Informationen zum Landesprogramm Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur und zur FMI finden Sie auf den Webseiten der Landesgesellschaft.
Pressemitteilung von: Ministerium für Inneres und Bau MV
